Bericht zeigt - so sieht die Lage für Bitcoin (BTC) in China aus

31.07.2020 17:57 442 mal gelesen Lesezeit: 2 Minuten 0 Kommentare

Wie China bekannt gibt, hat das Land keine Bedenken gegen Bitcoin-Aktivitäten als virtuelles Gut, sagte die Beijing Arbitration Commission (BAC) in einem Bericht, in dem auch erwähnt wird, dass die Gesetze und Vorschriften des Landes den privaten Besitz und die legale Verbreitung von Bitcoin nicht verbieten.

So sieht die Lage für Bitcoin in China aus

Am 31. Juli hat die lokale gemeinnützige Schiedsorganisation, die Beijing Arbitration Commission, hat in einem Bericht darauf hingewiesen, dass Bitcoin nicht als Währung verwendet werden kann. BTC ist kein gesetzliches Zahlungsmittel und wird nicht von Chinas Währungsbehörde ausgegeben. Insgesamt hat BTC nicht den gleichen rechtlichen Status wie die öffentliche Landes-Fiat-Währung und kann nicht für Finanztransaktionen verwendet werden. Dies ist eine Haltung, die China schon seit Ewigkeiten beibehalten hat. Auf der positiven Seite ist Bitcoin laut dem Bericht ein virtuelles Gut. "Das Land erkennt die Identität der virtuellen Bitcoin-Währung nicht an, sondern als virtuelles Gut. Da das Konzept der virtuellen Waren größer ist als die virtuelle Währung, ist die Währung eine besondere Art von Gut. Bitcoin wird nicht als Währung anerkannt, aber als Gut betrachtet." In dem BAC-Bericht es auch, dass Bitcoin auch nicht unter die Kategorie virtuelles Eigentum fällt. Die Bestimmungen in Artikel 127 der Allgemeinen Grundsätze des Zivilrechts schützen Daten und netzwerkbezogene virtuelle Eigenschaften. Allerdings gibt es keine Sonderbestimmungen für virtuelles Eigentum und kein Gesetz für BTC, daher gilt der Bitcoin nicht als virtuelles Eigentum. Die Allgemeinen Grundsätze des Zivilrechts enthalten keine spezifischen Bestimmungen zur Erweiterung und Konnotation von virtuellem Eigentum, sondern sehen lediglich vor, dass der Schutz von virtuellem Eigentum gesetzlich vorgeschrieben sein muss und die spezifischen Schutzmaßnahmen für virtuelles Eigentum anderen Gesetzen anvertraut werden. Das es derzeit keine Gesetze zu Bitcoin gibt, kann er in den Allgemeinen Grundsätzen des Zivilrechts nicht anerkannt werden. Der Bericht von BAC zitiert ein Urteil des Shenzhen Court of International Arbitration und weist darauf hin, dass Bitcoin-Transaktionen zwischen Einzelpersonen nicht illegal sind. Sie verstoßen weder gegen Gesetze noch Vorschriften. Der Privatbesitz und die Verbreitung von Bitcoin zählen nicht als Verbrechen und können Gegenstand der Lieferung sein. Dieser Bericht befindet sich inmitten der Verhaftung des Kernteams hinter dem PlusToken-Betrug in China. Die Perspektive des Landes gegenüber Bitcoin wurde im BAC-Bericht als gemischt dargestellt. Die Regierung wird allerdings Krypto-Scammern nicht allzu freundlich gegenüberstehen. Und das ist auch im Bericht so erwähnt. Anvertraute Investitionen und Verträge in Bezug auf Bitcoin sind illegal. ©Bild via Pixabay / Lizenz

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Zusammenfassung des Artikels

Die Beijing Arbitration Commission in China hat in einem Bericht erklärt, dass das Land keine Bedenken gegenüber Bitcoin-Aktivitäten als virtuelles Gut hat und dass die Gesetze und Vorschriften des Landes den privaten Besitz und die legale Verbreitung von Bitcoin nicht verbieten. Allerdings hat Bitcoin in China nicht den gleichen rechtlichen Status wie die Fiat-Währung des Landes und kann nicht für Finanztransaktionen verwendet werden.

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