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SEC schreibt: Bitcoin und Ethereum sind für den Ripple-Fall nicht relevant

Die US-Börsenaufsicht hat einen Brief verfasst, indem die Richterin des Ripple-Falls gebeten wird, die Vorlage von Ripple, indem XRP mit Bitcoin und Ethereum verglichen wird, nicht zu berücksichtigen.

Bitcoin und Ethereum sind für den Ripple-Fall nicht relevant

Ein leitender Prozessbevollmächtigter bei der US-Börsenaufsicht (SEC), Dugan Bliss, hat kürzlich einen Brief verfasst, indem er die Richterin Sarah Netburn bittet, die Agentur nicht zwingen, Dokumente im Zusammenhang mit Bitcoin und Ethereum vorzulegen.

“Eine solche Entdeckung ist unangemessen und sollte abgelehnt werden, da mindestens ein Bezirksgericht in diesem Bezirk bereits unter nicht unterscheidbaren Umständen in einem Fall von digitalen Vermögenswerten entschieden hat.”

Wie von uns berichtet, hat Ripple ein Vorantragsschreiben eingereicht, um die Vorlage der oben genannten Dokumente zu erzwingen, indem festgestellt wurde, dass XRP potenziell entlastende Beweise zurückhielt.

Die SEC erklärt, dass man tatsächlich zugestimmt hat, ihre E-Mail-Mitteilungen über Ripple und XRP mit Austausch und Dokumenten aus anderen Fällen zu veröffentlichen, in denen der Token erwähnt wird, obwohl sie für Ansprüche oder Verteidigung nicht relevant sind:

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“Diese XRP- und Ripple-bezogenen Dokumente – E-Mail-Kommunikation zwischen den relevanten leitenden Mitarbeitern der SEC und Dritten sowie Produktionen Dritter in anderen Fällen digitaler Assets – sind für Ansprüche oder Verteidigung nicht relevant, aber die SEC stimmte zu, um ihnen einen Kompromiss zu ermöglichen.”

Das alles hat allerdings nicht ausgereicht, um einen Kompromiss mit Ripple zu erzielen, worauf das Unternehmen einen Vorantrag eingereicht hat.

Obwohl die Anwälte von Ripple versuchen, das Gericht davon zu überzeugen, dass sich XRP weder von Bitcoin noch von Ethereum unterscheidet, argumentiert die SEC, dass die eigenen Aussagen von Ripple klar machen, dass diese digitalen Vermögenswerte in Bezug auf die Wertpapiergesetze unterschiedlich sind:

“Kurz gesagt, wie die Fälle deutlich machen, ist es keine erkennbare Verteidigung, einfach Vergleiche mit Bitcoin und Ether aufzurufen (oder einen digitalen Vermögenswert als Währung zu kennzeichnen). Entdeckungen in Bezug auf Bitcoin und Ether können daher keinen Einfluss auf die Probleme in diesem Fall haben oder sind zumindest nicht proportional zu den Anforderungen des Falls, wie Richter Hellerstein kürzlich in einem Fall über digitale Vermögenswerte der SEC festgestellt hat.”

Die SEC weist auch darauf hin, dass sowohl Telegram als auch Kik das Argument genutzt hatten, dass ihre jeweiligen Token als Währung fungieren sollten, ihre Argumente jedoch von den Gerichten zurückgewiesen wurden.

“Unter Anwendung dieses Gesetzes haben die Gerichte die Argumente, dass ein digitaler Vermögenswert kein Wertpapier ist, einheitlich zurückgewiesen, da er Bitcoin oder Ether ähnelt oder als Währung gekennzeichnet ist.”

Bildquelle: Pixabay / Lizenz

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