Wie steht die US-Börsenaufsicht zu einem Bitcoin (BTC)- und Kryptoverbot?
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Wie steht die US-Börsenaufsicht zu einem Bitcoin (BTC)- und Kryptoverbot?

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Gary Gensler, Leiter der US-Börsenaufsicht (SEC) hat bestätigt, dass die SEC weder eine Befugnis noch die Absicht hat, Kryptowährungen zu verbieten.

Wird die US-Börsenaufsicht Kryptowährungen verbieten?

Während einer Anhörung des House Committee on Financial Services am 5. Oktober betonte Gensler bei der Beantwortung von 5 Fragen, dass das Verbot von Kryptowährungen nicht unter das Mandat der SEC falle. Er erklärte, dass das eine Sache des Kongresses wäre.

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“Es geht darum, wie wir dieses Feld in den Anleger-Verbraucherschutz, den wir haben, einbeziehen und auch mit Bankenaufsichtsbehörden und anderen zusammenarbeiten – wie wir sicherstellen, dass das Finanzministerium es in die Bekämpfung von Geldwäsche und Steuer-Compliance einbezieht.”

“Viele dieser Token erfüllen den Test, ein Investitionsvertrag, eine Note oder ein Wertpapier”, fügte Gensler hinzu und betonte die Notwendigkeit, Kryptowährungen in den Anlegerschutzauftrag der SEC zu bringen.

Gensler wies auch darauf hin, dass die Probleme der Finanzstabilität, die Stablecoins bringen könnten, für die SEC eine Priorität darstellen.

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Der Kongressabgeordnete Patrick McHenry zielte auf die Maßnahmen und die Haltung der SEC zu digitalen Assets unter Genslers Führung während der Anhörung ab und warf dem Leiuter der SEC vor, nicht in Übereinstimmung mit der langen Praxis der Agentur, Kommentare zu Regelsetzungen und Verfahren zu beachten vor.

“Einige Ihrer Kommentare haben Fragen auf dem Markt aufgeworfen und die Dinge weniger klargemacht. Sie haben scheinbar spontane Bemerkungen gemacht, die die Märkte bewegen, Sie haben die Festlegung von Regeln missachtet, indem Sie eine Erklärung ohne ordnungsgemäßes Verfahren veröffentlicht haben, und Sie haben amerikanische Investoren im Wesentlichen grob behandelt.”

McHenry zitierte auch Kommentare, die Gensler im Jahr 2019 während seiner Lehrtätigkeit am MIT vor dem Ausschuss gemacht hatte. In diesen hatte er frühere Entscheidungen der US-Börsenaufsicht kritisiert, die Bitcoin (BTC) und Ethereum (ETH) als Rohstoff einstuften.

Die Frage nach seinen aktuellen Ansichten zu diesem Thema beantwortete Gensler:

“Ich werde mich nicht auf irgendeinen Token einlassen, aber ich denke, die Wertpapiergesetze sind ziemlich klar – wenn Sie Geld beschaffen […] und investieren […] die Öffentlichkeit eine angemessene Erwartung von Gewinnen aufgrund der Bemühungen anderer haben, die in das Wertpapiergesetz passt.”

Die Anhörung fand an dem Tag statt, an dem McHenry den Clarity for Digital Tokens Act von 2021 vorschlug, der sich stark auf den Safe-Harbor-Vorschlag der SEC-Kommissarin Hester Peirce vom Februar 2020 stützt.

Während der Anhörung wollte McHenry von Gensler wissen, ob er sich die Zeit genommen habe, den Vorschlag von Peirce zu überprüfen. Er sagte dazu:

“Kommissar Peirce und ich haben über ihre Gedanken zu einem möglichen sicheren Hafen gesprochen. Ich denke, die Herausforderung für die amerikanische Öffentlichkeit besteht darin, dass Menschen verletzt werden, wenn wir dies nicht überwachen und den Anlegerschutz einführen.”


[email protected] Pixabay / Lizenz

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