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Reverse Bank of India möchte Krypto-Gesetzgebung von Indien nicht einfach so hinnehmen

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Aus Indien kam vor wenigen Tagen die bullische Nachricht, dass das Land Kryptowährungen doch nicht verbieten werde und man alle Unternehmen, die sich mit Kryptowährungen beschäftigen bitte, sich bei der Finanzaufsicht zu melden. Der Revers Bank of India (RBI) passt das allerdings ganz und gar nicht, weshalb Anfang dieser Woche einen Überprüfungsantrag einplant wurde, mit dem man den Obersten Gerichtshofs bittet, nochmals das Urteil zu überdenken.

Reverse Bank of India möchte sich mit Urteil nicht abgeben

Aus Indien kam vor wenigen Tagen die bullische Nachricht, dass das Land Kryptowährungen doch nicht verbieten werde und man alle Unternehmen, die sich mit Kryptowährungen beschäftigen bitte, sich bei der Finanzaufsicht zu melden. Der Revers Bank of India (RBI) passt das allerdings ganz und gar nicht, weshalb Anfang dieser Woche einen Überprüfungsantrag einplant wurde, mit dem man den Obersten Gerichtshofs bittet, nochmals das Urteil zu überdenken.

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Die Economic Times berichtete am Freitag über die Nachrichten und zitierte mit dem Fall vertraute Wissende. Die RBI soll besorgt darüber sein, dass das Urteil die Voraussetzungen für den Kryptohandel in Indien schaffen und das Bankensystem des Landes gefährden könnte.

Der Oberste Gerichtshof von Indien hat am Mittwoch ein Urteil erlassen, mit dem ein Rundschreiben der RBI zerschlagen wurde, mit dem Banken daran gehindert wurden, Krypto-Börsen und Firmen zu bedienen. Aufgrund dieses Bankverbots wurden mehrere Börsen gezwungen, eine Petition einzureichen, mit denen versucht wurde, den Schritt der RBI aufzuheben. Dieser Prozess gipfelte in der Entscheidung vom Mittwoch.

Jetzt hat die RBI die Möglichkeit wahrgenommen, einen Überprüfungsantrag einzureichen, so ein Anwalt, der es vorzog, anonym zu bleiben. Die Gründe für eine Überprüfung sind allerdings als eher gering anzusehen.

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Nach der indischen Verfassung wird ein Urteil des Obersten Gerichtshof zum Gesetz des Landes und ist dadurch als endgültig anzusehen, da es Sicherheit für die Entscheidung künftiger Fälle bietet. Es ist Berichten zufolge auch selten, dass das Gericht Überprüfungen zulässt.

Wenn ein Überprüfungsantrag eingereicht wird, muss dieser innerhalb von 30 Tagen nach dem Datum des Urteils gemäß den vom Obersten Gerichtshof festgelegten Regeln eingereicht werden.

Seitens RBI ist noch kein Kommentar an die Presse abgegeben worden.

Ursprünglich wurde dieser Fall von der Internet an Mobile Association of India (IAMA) gegen die RBI eingereicht.

Während der Oberste Gerichtshof den Überprüfungsantrag der RBI prüfen kann, können Krypto-Plattformen in Indien ab sofort in Betrieb gehen. Abhishek Rastogi, Partner bei Khaitan & Co, der beim Obersten Gerichtshof von Delhi einen Fall eingereicht hat, sagte der Economic Times gegenüber:

“Viele Unternehmen sind nach dem Diktat der RBI sogar bankrott gegangen, und sie könnten auch versuchen, diesbezüglich Maßnahmen einzuleiten.”

Bildquelle: Pixabay / Succo

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